§ 193 SGB III – Rechtsprechung (178 Entscheidungen) – Seite 4

SG Detmold Urteil 29.04.2003

Rücknahme einer Arbeitslosenhilfebewilligung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 7. Kammer Urteil 09.04.2003

Ablehnung der Gewährung von Arbeitslosenhilfe ab dem 21. Februar 2002

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 27.03.2003

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe ab dem 31.05.2002 streitig

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 18.03.2003

Die Klägerin begehrt Arbeitslosenhilfe ab 27.10.2001

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 04.03.2003

Streitig ist, ob die Klägerin auch für die Zeit vom 28.09.2000 bis 14.02.2001 Anspruch auf Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.12.2002

Streitig ist, ob die Beklagte ihre Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) zu Recht …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.12.2002

Höhe der dem Kläger ab dem 21.01.1997 zu zahlenden Leistungen (Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 28.11.2002

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 03.01.1999 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Umstritten ist die Rücknahme und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe sowie die Erstattung von Beiträgen für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2002 zitiert von 6

Umstritten ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.11.1996 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2002 LS

Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 Satz 1 Alhi-VO ist zu beachten, dass nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.06.2002

Anschlussarbeitslosenhilfe – fiktives Bemessungsentgelt

Einschränkung des Leistungsvermögens · Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · Übergangsrecht

Sozialrecht

SG Köln Urteil 24.04.2002

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der von der Beklagten vorgenommenen teilweisen bzw. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2002

Umstritten ist, ob dem Kläger Arbeitslosenhilfe zu gewähren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2002

Die Klägerin beansprucht Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 20. September 1997 bis zum 3. Februar 1998

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.02.2002 zitiert von 1

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2002

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2002 zitiert von 10

Umstritten ist, ob der Kläger Arbeitslosenhilfe und entsprechend entrichtete Beiträge zur Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.01.2002

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 2. Kammer Gerichtsbescheid 06.12.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 01.08.1999 für 22 Wochen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2001

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.10.2001

Der Kläger wendet sich gegen die rückwirkende teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.05.2001

Die Klägerin begehrt Altersrente ohne Kürzung der Entgeltpunkte nach §§ 22 Abs. 4, 22 b Abs. 3 FRG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 04.05.2001

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 28.11.1998 bis 28.01.1998 sowie für die Zeit ab dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.04.2001

Mit ihrer Berufung wendet sich die Beklagte gegen ihre Verurteilung, dem Kläger Arbeitslosenhilfe (Alhi) für …

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 23.03.2001

Höhe der bewilligten Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung · hinzuerworbenes Vermögen während Arbeitslosenhilfebezugs

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Ob der Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 14.10.1994 bis 05.10.1995 (51 Wochen) verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert