§ 190 SGB III – Rechtsprechung (186 Entscheidungen)

Zumutbarkeit der Vermögensverwertung von Aktien bei … · Bewertung von Anleihen (Unternehmensanleihen/ Staatsanleihen · Kriterium der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.04.2011

Rückforderung von Leistungen der Arbeitslosenhilfe sowie die Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Arbeitslosenhilfe: Vermögen

Treuhandverhältnis · Beweislastumkehr · Anschlussberufung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Streitig ist die Aufhebung von Leistungsbewilligungen und die Rückforderung von Leistungen sowie Beiträgen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.01.2011

Verfügbarkeit eines Schülers bzw. Studenten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 147

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Notwendigkeit Fortzahlungsantrag für neuen … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Jobcenter als Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BVerfG Erster Senat Beschluss 07.12.2010 LS zitiert von 75

Abschaffung der Arbeitslosenhilfe durch ArbMDienstLG 4 Art 3 Nr 14, 15 zum 01.01.2005 verstößt nicht gegen …

allgemeines Vertrauen des Bürgers in den Fortbestand einer … · zur Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen eine als …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

BSG 11. Senat Urteil 24.11.2010 zitiert von 119

Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch

Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.10.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 22.10.2010

Ob die Beklagte zu Recht für den Zeitraum vom 13. Februar 2002 bis 20. Juni 2002 bewilligte Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 07.09.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligungen von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeiträume …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 07.09.2010

Arbeitslosenversicherung: Rücknahme eines Arbeitslosenhilfebescheides wegen fehlerhafter Angaben zum Vermögen

Beweislast bei Unaufklärbarkeit der tatsächlichen … · Anforderungen an die grobe Fahrlässigkeit bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 19. Senat Urteil 06.09.2010

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 07.06.2010

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und über die Erstattung entsprechender Leistungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 07.06.2010

Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2010

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe und deren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) in der Zeit vom 9. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 03.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung und Erstattungsforderung gewährter Arbeitslosenhilfe zuzüglich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.08.2009 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Gewährung eines Existenzgründungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 19.06.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.05.2009

Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 17.12.2003 bis zum 16.05.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Zurücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 22.04.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung gewährter Arbeitslosenhilfe und Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.03.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme bzw. die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 21.02.2003 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab 07.06.2004 hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.09.2008

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 11.08.2008

Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Klägers auf Arbeitslosenhilfe ab 28. Februar 2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.2008 LS

sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosenhilfe · Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Lebensversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen