Urteile zu § 330 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 330 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Bemessung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Berücksichtigung von Wertguthaben · Regelung der Behandlung der Auszahlung des Wertguthabens in … · Rechtsauslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Auszahlung einer Risikolebensversicherung auf das Konto des … · Entziehung der Vermögenssorge der Mutter durch das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · einmalige kommunale Leistung · Einwohner-Energie-Geld (EEG) der Stadt Kassel zur …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei … · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung wegen nur … · keine Aufhebung bzw Rücknahme nach §§ 45, 48 SGB 10 mit … · Korrektur der vorläufigen Bewilligung im Rahmen der … · Regelungskonzept

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 35. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld und Witwenrente · Verteilung einmaliger Einnahmen · Verteilzeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung zu … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Leistungsausschluss · Bezug einer russischen Altersrente

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Zurechnung von Vertreterverschulden innerhalb einer … · nichteheliche Lebensgemeinschaft · Nachholung einer unterbliebenen Anhörung im …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schleswig 8. Kammer Urteil LS
Kinderzuschlag – Aufhebung der Leistungsbewilligung

wesentliche Änderung der Verhältnisse · Inhaftierung · Verletzung von Mitteilungspflichten · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB … · vorläufige Entscheidung · Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch den Erben · Überzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten · Rechtmäßigkeit des Erstattungsbescheids · Leistungen ohne Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitsförderung – Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · Ermittlung des Bemessungsentgelts

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Geldgeschenk für die Reparatur des Daches eines selbst … · sittliche Pflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Bestehen einer ständigen Rechtsprechung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung · Anrechnung als einmalige Einnahme zunächst zur … · Zuordnung des verbleibenden Kindergeldüberhangs zum …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · selbst verursachtes Lösen des Beschäftigungsverhältnisses … · besondere Härte

Sozialrecht Abgeändert