Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 331 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
81 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 331 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
vorläufige Zahlungseinstellung · fehlende oder nicht ausreichende Mitwirkung des …
Sozialrecht
Grundsicherung nach SGB II · Mietkostenübernahme · Leistungsausschluss · Familienstand und Unterhaltspflichten · Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungsreife · vorläufige Zahlungseinstellung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Vorverfahrenspflicht · Zurückweisung eines formunwirksamen Widerspruchs als … · Erreichen des Vorverfahrenszwecks · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit · Fortwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung · keine bloße Vermögensumschichtung · Berücksichtigung als einmalige Einnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine vorläufige Zahlungseinstellung · keine Anwendung des § 103 SGB 10 · keine rückwirkende Erhöhung des aufstockenden … · Forderungserlass wegen unbilliger Härte
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebungsbescheid · Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wegfall der Leistungen nach dem SGB 2 wegen Rentenbezug · fehlerhafte Meldung der Agentur für Arbeit · Begründungspflicht einer Entscheidung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstweiliger Rechtschutz gegen die vorläufige Einstellung der Leistung durch die Agentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Einstweilige Anordnung · Unterkunftskosten · Leistungsverweigerung · Wohnsitznachweis
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung der Anwendung der Bekanntgabefiktion
Sozialrecht Aufgehoben
Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines Aufhebungs … · Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 bei vorangegangener …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Steuerrecht
Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · keine Zumutbarkeit des Aufenthaltes im ortsnahen Bereich · wichtiger Grund · Begleitung zur stationären Kinderrehabilitation
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung des Antrags auf die Anordnung der … · keine Antragsänderung · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen