§ 331 SGB III – Rechtsprechung (81 Entscheidungen) – Seite 2

SG Berlin 148. Kammer Urteil 18.01.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Aufhebung des Verwaltungsaktes bei Änderung der Verhältnisse

Auslegung eines Aufhebungsbescheides bei Nennung eines … · offenbare Unrichtigkeit · hinreichende Bestimmtheit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 24.11.2010 zitiert von 1

Vorläufige Einstellung der Zahlung einer laufenden Leistung der Arbeitsagentur

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.11.2010

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2010

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Beschluss 22.06.2010

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes über die Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Fulda 3. Kammer Beschluss 10.02.2010 LS

(Sozialgerichtliches Verfahren – Anwaltsvergütung

Verfahrensgebühr bei Untätigkeitsklage · Erinnerungsverfahren · besondere Angelegenheit gem § 18 Abs 1 Nr 3 RVG · notwendige Kostengrundentscheidung

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 05.02.2010

Die Antragsteller begehren vom Antragsgegner die Übernahmen der Schulden aus einem Mietverhältnis

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.02.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) zu Recht …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 15.01.2010

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II

SGB II · Grundsicherung · Einstweiliger Rechtsschutz · Mitwirkungspflicht · Verantwortungsgemeinschaft

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.06.2008

Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines gegen die Einstellung laufender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.05.2008

Übernahme außergerichtlicher Kosten bei Arbeitslosengeldstreit

Außergerichtliche Kosten · Arbeitslosengeld · SGB III · Vorläufige Entscheidung · Kündigungsschutz

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 27.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Teilaufhebung der dem Kläger für den Monat Februar 2006 bewilligten …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2007

Diese Antragsauslegung ergibt sich aus dem hinter dem vom Antragsteller formulierten Antrag stehenden, aus …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 08.05.2007

Anrechnung eines Darlehens auf Leistungen des SGB 2

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Beschluss 19.03.2007 LS

Aufhebung oder Abänderung einer einstweiligen Anordnung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2007

Das Gericht der Hauptsache kann gemäß § 86 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG auf Antrag in den Fällen, in denen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 05.02.2007

Der im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes verfolgte Anspruch der Antragstellerin zielt darauf ab, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Die Antragstellerinnen begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die ihnen für die Zeit 1.6.2006 bis …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 14.09.2006

Anders als das Sozialgericht angenommen hat, ist eine Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.06.2006

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II für die Zeit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Weiterzahlung der ihr und ihrem im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.03.2006

Die Antragstellerin und ihr Sohn bezogen bis 31.12.2004 Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragsgegnerin (Ag), die als vom Kreis herangezogene zuständige Gemeinde dem Antragsteller (Ast) zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der Antragsteller lebt mit Frau T seit September 2000 in einer Wohnung zusammen

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 09.12.2005

Mit Bescheid vom 31.08.2005 verfügte Einstellung der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 08.11.2005

Hierbei lässt der Senat die in Rechtsprechung und Literatur uneinheitlich beantwortete Frage offen, ob eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 26.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) und die …

Sozialrecht

SG Schleswig Beschluss 01.04.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung einer …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 08.03.2005 LS

Eine Eigenheimzulage ist, in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den §§ 76, 77 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2004 LS

Hat ein Arbeitsloser bei Eintritt von Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf Fortzahlung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.08.2000 zitiert von 1

Arbeitslosengeld – Ruhen

Sperrzeit · Ablehnung einer Trainingsmaßnahme · Angemessenheit · Schriftform des Angebotes

Sozialrecht Aufgehoben