Urteile zu § 330 SGB III – Seite 2

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 330 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Schenkung eines Geldbetrags für Pilgerfahrt nach Mekka

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme bzw Aufhebung der Leistungsbewilligung für die … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersrente der Russischen Föderation … · Erfüllungsfiktion

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · ungeklärte Rechtsfrage · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hinderung der endgültigen Leistungsfestsetzung nach § 67 …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Guthaben aus Nebenkostenabrechnung · Anrechnung auf die tatsächlichen Aufwendungen im …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erlös aus dem Verkauf von Fondsanteilen aus dem Vermögen · Wertsteigerung · Vermögensumschichtung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Höhe des Arbeitslosengeldes

Sonderregelung für die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht … · Änderung der ständigen Rechtsprechung des BSG nach Ablauf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · vorläufige Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr · Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie · Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · konkludente Leistungsbewilligung durch Auszahlung · Begründung einer eheähnlichen Gemeinschaft · fehlende Mitteilung bzw grob fahrlässige Unkenntnis vom …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kosten für einen Tiefgaragenstellplatz · Bestandteil eines einheitlichen Mietverhältnisses · Angemessenheit der Gesamtmiete · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme einer abschließenden Entscheidung nach … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kurzarbeitergeldanspruch – zweistufiges Verfahren

Streitgegenstand eines Klageverfahrens · Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss
Prozesskostenhilfe für SGB-II-Leistungsstreit

Prozesskostenhilfe · SGB II · Einkommensanrechnung · Witwenrente · Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Übernahme von Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen