§ 194 SGB III – Rechtsprechung (118 Entscheidungen) – Seite 2

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 23.02.2006

Die Klägerin begehrt die Weiterzahlung ihrer Arbeitslosenhilfe (Alhi) über den 31. Dezember 2004 hinaus

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 23.02.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Offenlegung der Namen von Behördeninformanten durch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einen Anspruch auf Weiterzahlung von Arbeitslosenhilfe über den …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Sparguthaben · angemessene Alterssicherung · subjektive Zweckbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.02.2006

Gegenstand der beim Sozialgericht Reutlingen anhängigen Anfechtungsklage sind zwei Bescheide der Agentur für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.01.2006

Streitig ist hinsichtlich der Höhe der dem Kläger ab 23.12.2002 bis 05.10.2004 zu zahlenden Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der den Klägern ab 1. Januar 2005 zustehenden Leistungen streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Frage, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 21.12.2005

Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe (Alhi) über den 31.12.2004 hinaus

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist die Erstattung von Arbeitslosenhilfe in Höhe von 2.569,78 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.09.2005

Der Kläger begehrt die Weiterzahlung seiner Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem 1. Januar 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.08.2005

In diesem Verfahren geht es um die vorläufige Bewilligung und Auszahlung von Leistungen zum Lebensunterhalt …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 12.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 14.06.2005

Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner höhere Leistungen im Hinblick auf ihre Heizungskosten und …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.04.2005

Die Antragsgegnerin gewährte der Antragstellerin mit Bescheid vom 21. Dezember 2004 Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.04.2005

Die Antragsgegnerin gewährte der Antragstellerin mit Bescheid vom 21. Dezember 2004 Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.04.2005

Die Antragsgegnerin gewährte der Antragstellerin mit Bescheid vom 21. Dezember 2004 Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Schleswig Beschluss 01.04.2005

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung einer …

Sozialrecht

SG Aurich Beschluss 17.03.2005 LS

Die Eigenheimzulage ist grundsätzlich als Einkommen bei laufenden Leistungen nach dem SGB II anzurechnen.

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 08.03.2005 LS

Eine Eigenheimzulage ist, in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den §§ 76, 77 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 16.02.2005

Streitig ist, ob die Beklagten ihre Bewilligungsentscheidungen über Arbeitslosenhilfe (Alhi) und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ohne Berücksichtigung des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Mit seiner Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen wehrt sich der Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 27.01.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) streitig

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Beschluss 18.01.2005

Die 1959 geborene Antragstellerin begehrt Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 24.11.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe ab 17.04.2002

Sozialrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 16.11.2004

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

SG Kassel 11. Kammer Gerichtsbescheid 05.11.2004

Streitig ist die befristete Bewilligung von Arbeitslosenhilfe bis 31.12.2004

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2004

Umstritten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe des Klägers für die Zeit ab dem 28.10.2002

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 22.09.2004

Die Beteiligten streiten darum, in welcher Höhe das Einkommen der Ehefrau des Klägers bei der Berechnung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 10.09.2004

Rückzahlung von Arbeitslosenhilfe und Unterhaltsgeld wegen der Anrechnung von erzieltem Nebeneinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Streitig ist die Zahlung höherer Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 01.03.1999 bis 31.05.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2004 zitiert von 2

Umstritten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe des Klägers für die Zeit vom 17.09.2002 bis 30.06.2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 12.03.2004

Ablehnung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen fehlender Bedürftigkeit aufgrund der Anrechnung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 25.02.2004 LS

Im Rahmen von § 84 BSHG sind Tilgungsleistungen in angemessener Höhe zu berücksichtigen, wenn eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Detmold 10. Kammer Urteil 19.02.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, inwieweit Aufwendungen für Versicherungen bei der Arbeitslosenhilfe zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.02.2004 LS

Bezieht ein Arbeitslosenhilfeempfänger Nebeneinkommen ( § 141 SGB III ), gilt es nicht als zu …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 13.02.2004 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat ein einzusetzendes Einkommen zwischen 50 und 100 EUR errechnet und hat die daraus sich …

Familienrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.02.2004 zitiert von 1

Höhe der Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.01.2002 bis 31.12.2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob der Klägerin ab dem 60. Lebensjahr Altersrente wegen Arbeitslosigkeit nach § 237 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Umstritten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe des Klägers für den Bewilligungsabschnitt ab 18.01.2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe der der Klägerin für den am 31.05.2002 beginnenden Bewilligungsabschnitt zu …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 12.12.2003

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.11.2003

Die auf eine Neubescheidung des Antrags vom 15. August 2001 auf einmalige Beihilfen für Bekleidung und …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 18.09.2003

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe ab Februar 2003

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.05.2003

Streitig ist, ob der Klägerin auch für die Zeit ab dem 13.07.2000 Arbeitslosenhilfe zu gewähren ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 29.04.2003

Rücknahme einer Arbeitslosenhilfebewilligung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.2003

Umstritten ist, ob eine vom Vater der Klägerin gewährte freiwillige Unterstützung auf die Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen