Urteile zu § 22 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

79 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

79 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · unterlassene Sachentscheidung · Zulässigkeit der Klage · Bindungswirkung an die rechtliche Beurteilung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Förderung der beruflichen Weiterbildung

Weiterbildungsprämie · Anspruchsvoraussetzung · Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen … · kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einstiegsgeld · Anwendbarkeit des Leistungsverbots aus § 22 SGB 3 vor …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil
Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers

Jugendhilfeträger · Kosten für die heilpädagogischen Heimunterbringung eines … · BA als vorrangig verpflichtete Leistungsträgerin · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 58. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit · Fortwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 15. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Gründungszuschuss

Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung · Erstattungsforderung · keine Anwendbarkeit des § 145 Abs 3 Satz 2 SGB 3 · fehlende Vergleichbarkeit der Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – förderungsberechtigter Personenkreis

zeitweise auswärtige Unterbringung im Wohnheim während des … · Unerreichbarkeit der Berufsschule in angemessener Zeit · Orientierung an den Regelungen der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung

Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die … · behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von … · berufliche Neuorientierung · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Ausbildungsvergütung · Jugendhilfeleistung · Übernahme der Kosten durch Jugendhilfeträger · Feststellung des Leistungsanspruchs des Jugendhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil zitiert von 1
Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden … · Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 32
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetscher · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand nach vorläufiger Leistung aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Zuständigkeitsklärung – Asperger-Syndrom

Autismus-Therapie · Teilhabe am Arbeitsleben · medizinische Rehabilitation · Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen … · Kosten für Gebärdensprachdolmetscher · duale Ausbildung · Berufsschulunterricht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 38
Erstattungsrechtsstreit – Jobcenter

Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge

Sozialrecht Aufgehoben