Urteile zu § 330 SGB III – Seite 12

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 330 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Abgrenzung eigenen Vermögens von verdecktem Treuhandvermögen · Treuhandverhältnis · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung einer Abstandszahlung bei Wohnungswechsel als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 167
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung von Verwaltungsakten

Abgrenzung zwischen § 45 und § 48 SGB 10 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz schwankenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss von Studenten · Überzahlung durch Verwaltungsfehler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme sonstiger weiterer Eingliederungsleistungen · Vorlage eines Kaufvertrages für ein Kfz mit falschem Datum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anhörung zur Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung der … · keine erneute Anhörung vor Erlass eines auf § 45 SGB 10 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruchs aus Erbschaft · Abgrenzung der Rücknahme von der Aufhebung eines … · Verletzung der Anhörungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 58. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

punktuelle Abmeldung aus dem Leistungsbezug · Unwirksamkeit des Verzichts · Entzug des erzielten Einkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Änderungsbescheid wegen der Erzielung eines niedrigeren … · keine Überprüfung der Höhe der Leistungen für Unterkunft … · Bestandskraft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach … · Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung

keine rückwirkende Anwendung der ab 1.1.2003 verkürzten … · Geltungszeitraumprinzip · intertemporales Recht · sperrzeitbegründendes Ereignis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen Leistungsbescheides · Anforderung an die Annahme grob fahrlässigen Nichtwissen …

Sozialrecht Aufgehoben