Urteile zu § 330 SGB III – Seite 4

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 330 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Vorauszahlungen auf Arbeitsentgelt · Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit · Monatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung · Berücksichtigung zugeflossenen Einkommens in Form von … · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB 10 · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 22
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Unabweisbarkeit · Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums · Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 13
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrkosten zu ärztlichen und psychotherapeutischen … · tatsächliche Aufwendungen · keine erhebliche Überschreitung des Regelbedarfsanteils für …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Burg im Landkreis Jerichower Land in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Kurzarbeitergeldanspruch – Anzeige des Arbeitsausfalles

Nichtzahlung von Kurzarbeitergeld für einen Zeitraum von 3 … · neuer Leistungsfall · keine Fortgeltung der Anzeige · Anzeigeerfordernis auch bei verordneter Betriebsschließung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur vorläufigen oder endgültigen Entscheidung · Sozialgeldanspruch des Kindes bei Aufenthalt in temporärer … · erhöhter Bedarf aufgrund des wechselnden Aufenthalts bei … · Mehrbedarf wegen einem unabweisbaren laufenden besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von … · vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien · zeitliche Begrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Entschädigung bei unangemessener bzw überlanger Dauer eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung · keine bloße Vermögensumschichtung · Berücksichtigung als einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
SGB II, SGB X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 7. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Wernigerode in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Garagenkosten als zu berücksichtigender Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · konkrete Angemessenheit · Prüfung der Verfügbarkeit bzw Anmietbarkeit angemessener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · rechtsgrundlose Kindergeldnachzahlung · Erstattungspflicht · Nichtvorliegen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Jerichower Land in … · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · kein Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit · selbständig Erwerbstätiger mit ausreichendem Einkommen für … · Hilfebedürftigkeit durch horizontale Einkommensverteilung …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Minderung der Leistungsfähigkeit

Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Anspruch auch während der Teilnahme an einer Maßnahme zur … · keine fehlende Verfügbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen nach einem nicht … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben