§ 57 SGB III – Rechtsprechung (307 Entscheidungen) – Seite 6

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.08.2008 zitiert von 1

Höhe der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bei selbstständiger Tätigkeit mit Existenzgründungszuschuss

Beitragsberechnung · Selbstständigkeit · Existenzgründungszuschuss · Vorbehalt der Nachzahlung · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2008

Streitig ist die Gewährung von Gründungszuschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 29.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2008

Anrechnung von Gründungszuschuss bei Arbeitslosengeld II

Gründungszuschuss · Anrechnung als Einkommen · SGB II · SGB III · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 13.03.2008

Die Antragsteller stehen im laufenden Bezug von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Überbrückungsgeld nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 05.02.2008

Zwischen den Beteiligten steht die Gewährung eines Gründungszuschusses gemäß § 57 Sozialgesetzbuch Drittes …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 28.12.2007

Im Streit ist die Frage, ob bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II ein Gründungszuschuss als Einkommen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Osnabrück Urteil 09.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Überbrückungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 30.10.2007

Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht

VG Minden Beschluss 18.10.2007

Der Antragsteller hat schon deshalb keinen Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, weil er …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

LAG Köln Beschluss 20.09.2007

Dem Kläger ist durch Beschluss des Arbeitsgerichts Aachen vom 06.01.2006 für die erste Instanz …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Beitragseinstufung des Klägers als Selbständiger in den Monaten November und Dezember 2004

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 25.05.2007

Streitig ist ein Anspruch des Kläger auf Überbrückungsgeld (Übbg), hilfsweise Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.05.2007 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt einen Existenzgründungszuschuss ab 15. November 2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 15.05.2007

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihr …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.05.2007

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 24.04.2007 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berechnung bzw Verteilung des Einkommens aus selbständiger … · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.03.2007 zitiert von 3

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.02.2007

Gewährung eines Existenzgründungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 04.12.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2006 zitiert von 1

Gewährung von Überbrückungsgeld bei Übergang von Angestellten- zu Selbständigtätigkeit

Überbrückungsgeld · Selbständigkeit · SGB III § 57 · Hauptberuflichkeit · Arbeitslosengeld

Sozialrecht Abgeändert

SG Koblenz Urteil 14.11.2006

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss bei Grundsicherung

SGB II · Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · Bedarfsgemeinschaft · § 11 Abs. 3 SGB II

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 04.10.2006

Berücksichtigung des Existenzgründerzuschusses als Einkommen bei der Leistungsberechnung nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.09.2006

Die Beteiligten streiten, ob ein Existenzgründungszuschuss nach § 421 l SGB III auf die von der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.09.2006

Ob die Klägerin ab 01.08.2004 nach § 2 Nr. 10 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) versicherungspflichtig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.07.2006

Bewilligung von Überbrückungsgeld, und hier über die Frage, ob ein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.05.2006

Streitig ist die Höhe des dem Kläger ab dem 01.09.2003 zustehenden Überbrückungsgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 17.05.2006

Der 1979 geborene Kläger, der zusammen mit seiner 1977 geborenen erwerbstätigen Ehefrau D. in E. lebt …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 02.05.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung eines Existenzgründungszuschusses

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 02.05.2006

Der 1979 geborene Antragsteller, der zusammen mit seiner Ehefrau D. in E. lebt, begehrt die Gewährung von …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2006 zitiert von 4

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld anlässlich der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2006

Ob der dem Kläger gewährte Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 19.04.2006

Die Beteiligten streiten im Kern um die Berücksichtigung des der Klägerin zugewandten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.03.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Gewährung von Überbrückungsgeld zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 01.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Überbrückungsgeld (Übbg) und die Erstattung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 2. Kammer Urteil 01.02.2006

Alterssicherung der Landwirte

Landwirtin · Bezug von Überbrückungsgeld · Befreiung von der Versicherungspflicht

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 02.12.2005

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld (Übg) ab 1. August 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.09.2005 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Überbrückungsgeld nach (§ 57 SGB III) Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.06.2005

Zwischen den Prozessbeteiligten ist noch streitig, ob der dem Antragsteller zu 2. von der Agentur für Arbeit …

Sozialrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Die Kläger waren Mitarbeiter der Firma T. xnm Medialab GmbH, über deren Vermögen am 01.01.2004 das …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 04.01.2005

Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Karenzentschädigung für die Zeit von Januar 2004 bis März 2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.09.2004 zitiert von 1

Die Klägerin und Herr M G sind Gesellschafter einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts, in der sie ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 24.09.2004

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen einen Beschluss des Rechtspflegers des Arbeitsgerichts Ludwigshafen …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger gegen die Beklagte ein Anspruch auf Zahlung eines …

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.04.2004

Die Klägerin begehrt die für Erwerbstätige gesetzlich vorgesehene Absetzung angemessener Beträge von ihrem …

Verwaltungsrecht

SG Karlsruhe Entscheidung 14.04.2004

Streitig ist die Höhe des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 1. bis 10. November …

Sozialrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Die Parteien streiten um restliche Vergütungsansprüche des Klägers aus einem beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2003

Der am ...1943 geborene Kläger begehrt ab 17.07.2001 Arbeitslosengeld (Alg) anstelle der ihm bewilligten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 06.12.2002

Gewährung von Überbrückungsgeld anlässlich der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen