Urteile zu § 93 SGB III – Seite 3

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

124 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

124 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Beendigung der Arbeitslosigkeit · Verfügbarkeit · Begriff der Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit ungenügend

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ablehnung eines Gründungszuschusses

Vermittlungsvorrang · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 45
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bezug von Einstiegsgeld · kein Anspruch auf Erstattung von Steuerberaterkosten für … · kein Aufwendungsersatz nach SGB 1 und § 677 BGB · kein öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 1. Kammer Urteil LS
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

Ablehnung wegen Vorranges der Vermittlung in abhängige … · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Gründungszuschuss – Zusage durch E-Mail

keine wirksame Zusicherung · Gesetzesänderung · Vertrauen auf die Förderung · Informationspflicht der BA

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 11
sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · außer Kraft getretene Rechtsvorschrift · inhaltsgleiche Folgevorschrift

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Itzehoe 11. Kammer Beschluss LS
Gründungszuschuss – Förderausschluss

Zeitpunkt · folgender Monat · Erreichen der Regelaltersgrenze · Anspruch auf Altersrente

Sozialrecht Aufgehoben