Urteile zu § 3 SGB IV – Seite 2

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

150 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

150 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 23
Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Jagdunfall

Unfallversicherungsschutz · Versicherungspflicht · abhängige Beschäftigung · Stöberhundeführer bei der Schwarzwilddrückjagd

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Pflegeversicherung der Rentner

Entfallen der Versicherungspflicht mit Bewilligung einer … · freiwillige Weiterversicherung auch bei Wohnsitzverlegung … · Voraussetzungen und Anwendung des § 26 Abs 2 SGB 11 · europarechtliche Bestimmungen stehen nicht entgegen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeldanspruch – Auslandsentsendung

Ausstrahlungswirkung · hinreichender Inlandsbezug · Inanspruchnahme von Elternzeit · keine Ausübung von Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · freiwilliges soziales Jahr im Ausland · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 137. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Anforderungen an Weiterbildungsmaßnahme · Sicherstellung der Finanzierung des dritten …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rückwirkender Eintritt der Sozialversicherungspflicht

Zusammenrechnung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen · Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze · grob fahrlässige Pflichtverletzung des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 16
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall im Ausland

Entsendung · Weiterbestehen der inländischen Beschäftigung · Direktionsrecht: faktisches Weiterbestehen · Eingliederung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosenversicherung – Handlungsgehilfe

Vertriebsbeauftragter Frucht · Beschäftigung und Wohnort im Bundesgebiet · Anstellung bei Schweizer Unternehmen · Versicherungspflichtverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitznahme in Spanien · Kündigung der inländischen freiwilligen Krankenversicherung · Aufnahme einer privaten Krankenversicherung im Ausland · Zugang zur Auffang-Pflichtversicherung bei Rückkehr nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Arbeitnehmerüberlassung

Unwirksamkeit · Beitragspflicht · nebeneinander bestehendes fehlerhaftes und fingiertes … · kein sozialversicherungspflichtiges …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 60
Gesetzliche Unfallversicherung – Jagdunfall

Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 10. Senat Urteil LS zitiert von 191
Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit

Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz

Verwaltungsrecht
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausstrahlung bei Entsendung in ein ausländisches … · Arbeitsentgeltzahlung · rechtlich verselbständigter Betrieb

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Zugrundelegung der Beitragsbemessungsgrenze für das … · Beschäftigungsort · Bürogebäude in Ost- und Westberlin · Geschäftsanschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen