Anmeldung zur Insolvenztabelle · Aufrechnung während des laufenden … · keine Verwirkung durch befristete Niederschlagung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 76 SGB IV – Seite 3
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
299 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 76 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
299 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsbarkeit · § 86a SGG · § 86b SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beitragsbemessung anhand Mindesteinnahmegrenze · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rentenfortzahlung · Unrichtige Zahlung · Rückforderung · Drittwirkung · Mietzahlungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vollstreckung nach dem VwVG · Hauptzollamt als zuständige Vollstreckungsbehörde für … · Vollstreckungsanordnung der Krankenkasse · verwaltungsinterne Maßnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtverletzung · Haftung · Schadensersatzanspruch des Rentenversicherungsträgers nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsfolge der Verfehlung „heraberklärter“ Werte · Unbilligkeit der Abwasserabgabenerhebung · Verlegungserfordernis bei Antrag auf Gewährung einer …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sozialrecht
Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigungen · sinngemäße Übertragbarkeit der vom EuGH zu den E … · Befassung der türkischen Behörden mit den Beweisen für eine …
Sozialrecht
anfängliche Rechtswidrigkeit · Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten · Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflichtverletzung · Erlass von Säumniszuschlägen nach erheblich verzögerter …
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert
Sozialrecht Aufgehoben
keine Nachholung/Ergänzung/erneute Überprüfung der … · Berücksichtigung des Beteiligtenvorbringens im Beschluss
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsgesetz · Interessenabwägung · Vollzugsrisiko
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen