Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 7a SGB IV – Seite 19
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
1.109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7a SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.109 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unerheblichkeit der Festlegung von Eckpunkten eines … · erheblicher Handlungsspielraum · Unerheblichkeit von Vorgaben bzgl Vortragstätigkeit, sofern … · Unternehmerrisiko auch bei Ungewissheit hinsichtlich der …
Sozialrecht Aufgehoben
aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage gegen einen nach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn der Versicherungspflicht · Aufschub · Abstellen auf Feststellung des Vorliegens von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung des Grads der Behinderung · Merkzeichen · Antragsverfahren · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Auftragsvertrag · Rahmenvereinbarung · freies Dienstverhältnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Berufung auf die Einrede der Verjährung seitens der … · aus beanstandungsfrei verlaufender Betriebsprüfung ist kein …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialversicherungspflicht · Museumsführer · Honorarkraft · Dienst höherer Art
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Fahrertätigkeit · Existenzgründungszuschuss · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bezeichnung des Verfahrensmangels · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · "Abwesenheit" eines Richters während der mündlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · Sozialversicherungsrecht · Nichtzulassung der Revision · Zulassungsgründe · Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Mitarbeiter eines Einzelunternehmens · geschäftsführender Gesellschafter · Mitunternehmer · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht
Statusfeststellungsverfahren · Zuständigkeit · DRV Bund · Einzugsstelle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Zuständigkeit der Einzugsstelle für die Statusfeststellung, wenn die DRV Bund sich zuvor durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · fester Stundenlohn
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Statusfeststellungsverfahren · Festsetzung des Streitwertes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
freier Mitarbeitervertrag · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
vorläufiger Rechtsschutz · Anwendbarkeit des § 7a Abs 7 SGB 4 · lex specialis gegenüber § 86a Abs 2 Nr 1 SGG
Sozialrecht Abgeändert
Familiengesellschaft · Anstellungsvertrag · Vetorecht · Gewährung von Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragserhebung auf fälliges Arbeitsentgelt in Ansparphase · keine Beanstandung der Verwaltungspraxis der … · Vergleichszeitraum · Vergleichsentgelt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · keine Bindungswirkung einer Statusentscheidung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen