Urteile zu § 14 SGB IX – Seite 14
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
1.045 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.045 Entscheidungen
zur (Pflege-)Hilfsmittelversorgung bei vollstationärer … · Gitterbett
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Unbeachtlichkeit eines Zwischenaufenthalts im Ausland
Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege
Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge … · Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · fehlende Weiterleitung des Antrags
Rehabilitationsleistung · Hörgeräte · Rentenversicherung · Berufliche Anforderungen · Krankenversicherungsrecht
unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …
notwendige Beiladung des möglicherweise eigentlich … · unterschiedliche Leistungshöhe · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Eingliederungshilfe
Zuständigkeit · Eingliederungshilfe · SGB XII · vorläufiger Rechtsschutz · Ortswechsel
Unzulässigkeit der Feststellungsklage
Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit
örtliche Zuständigkeit · Unterbringung in einer teilstationären Einrichtung
Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers
örtliche Zuständigkeit · Wechsel vom Maßregelvollzug in eine teilstationäre …
ärztliche Verordnung eines behindertengerechten Fahrrades · Erforderlichkeit der Ausstattung mit einem … · keine Auflistung im Hilfsmittelverzeichnis · Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung
Zuständigkeitsklärung · Vorbehalt abweichender Regelungen · Agentur für Arbeit · Integrationsamt
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · vorherige Unterbringung außerhalb einer Einrichtung
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Erlass eines Umsetzungsbescheides ohne ausdrücklichen … · Bindung an Recht und Gesetz · Verpflichtung zur Umsetzung trotz nicht …
besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung
keine medizinische Rehabilitation · Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und … · keine ärztliche ambulante Krankenbehandlung · Zuständigkeitsklärung nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bei …
Zuständigkeitsklärung · Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Verneinung … · kein Anspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers … · Ausnahmefall
unmittelbarer Anschluss iS des § 51 Abs 5 SGB 9