Urteile zu § 14 SGB IX – Seite 15
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
1.045 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.045 Entscheidungen
Kostenerstattung · technisch aufwändiges Hörgerät · keine Begrenzung auf einen Festbetrag
Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · kein Leistungsantrag gegenüber Krankenkasse · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Beschäftigung und Betreuung in einer WfbM · Übernahme der Kosten für eine pädagogische Begleitung bei …
keine Leistungen nach dem SGB 5 · keine Rehabilitationsleistung bei Nichtvorliegen einer …
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · behindertengerechter Umbau eines Kraftfahrzeugs
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme noch unbezahlter Kosten für eine systemische … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · sozialgerichtliches Verfahren
Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF
maßgebliche Antragstellung iS des § 14 SGB 9 bei … · bestmögliche Versorgung · keine Aufspaltung der Antragstellung · Abgrenzung der Leistungspflicht im Hilfsmittelbereich
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · ambulant betreutes Wohnen · örtliche Zuständigkeit
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Versagung von Sozialleistungen bei fehlender Mitwirkung · analoge Anwendung des § 66 SGB 1 · Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters
grundsätzliche Bedeutung
Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen … · Kosten für Gebärdensprachdolmetscher · duale Ausbildung · Berufsschulunterricht
ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe oder Hilfe zur Pflege · sachliche Zuständigkeit
ambulante Psychotherapie
Zuständigkeitsklärung · keine notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten bei … · Präjudiziabilität einer Entscheidung des …
Zuständigkeitsklärung · keine notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten bei … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
selbstbeschaffte Hilfsmittelleistung · unbedingtes Verpflichtungsgeschäft · Zulässigkeit einer Klageänderung
kein Anspruch auf Versorgung mit einer …
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Träger der Rentenversicherung · Bundesagentur für Arbeit · Zuständigkeitsklärung
Petö-Therapie · Zuständigkeit sowohl des erstangegangenen … · Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation …
Wohnungshilfe · Wohnungswechsel · privater Lebensbereich
Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Trägers · Leistung in Kenntnis der Unzuständigkeit · kein Ausschluss des Anspruchs bei aufgedrängter … · Rentenversicherung und Krankenversicherung als …
technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines …