Urteile zu § 15 SGB IX – Seite 3

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

382 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

382 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw medizinische … · Hilfsmittelversorgung · Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl · Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Leistung zur Teilhabe

Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

neue Untersuchungsmethode · HRT-Scan zur Früherkennung und Verlaufsdiagnostik bei … · Etablierung in augenärztlicher Praxis, aber mangels … · kein Systemversagen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer zur Teilnahme an der Offenen … · Abgrenzung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · ergänzende Leistungen · Reisekosten

Sozialrecht Abgeändert
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Rechtzeitigkeit

ablehnende Entscheidung der Krankenkasse im Rahmen des § 13 … · Genehmigungsfiktion umfasst auch Hilfsmittel · Auslegung des Begriffs der Leistungen zur medizinischen … · zeitgleiches und räumliches Richtungshören

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 28. Kammer Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw … · ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Elektrorollstuhl · keine Leistung der medizinischen Rehabilitation iSv § 13 … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion · Rechtmäßigkeit eines Rücknahmebescheids in Fällen einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · behindertengerechter Umbau der Wohnung · angemessenes Verhältnis der Kosten zum Zweck der Maßnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil zitiert von 1
Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden … · Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben