Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 2 SGB IX – Seite 2
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.015 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Umgruppierung · Änderung der Vergütungsordnung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Werkstatt für behinderte Menschen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufgabe des Gerichts · gerichtlich eigenständige Bewertung eines Vorschlags des … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB von 50
Sozialrecht Aufgehoben
keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für … · außergewöhnliche Gehbehinderung · erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Feststellung im konkreten Einzelfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt · Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tarifvertraglich geregelte auflösende Bedingung eines … · Bezug einer befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung · tarifvertraglich geregelter Wiedereinstellungsanspruch bei … · Erforderlichkeit der vorherigen Zustimmung des …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ermessensausübung im Rahmen der Abordnungsentscheidung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tarifvertrag TVöD-B · Arbeitnehmervertretung · Zustimmungspflicht · Umgruppierung · Werkstatt für behinderte Menschen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamt-GdB-Bildung · Berücksichtigung eines Einzel-GdB von 20 · kein Regel-Ausnahme-Verhältnis · Prüfung und Bewertung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Kindes … · Intelligenzrückstand · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung des Rechtsstaatsprinzips · Nachholung der Ermittlungen im sozialgerichtlichen Verfahren · Unzumutbarkeit und fehlende Sachdienlichkeit einer … · Schwerbehindertenrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des GdB · Rechtsnatur eines von der Versorgungsbehörde vorgelegten … · Zurückverweisung an die Verwaltung · keine Zurückverweisung bei verfassungsrechtlich relevanten …
Sozialrecht Aufgehoben
Wehrrecht
Sozialrecht Abgeändert
Schwerbehinderung · Gleichstellung · Arbeitszeitbetrug · genesungswidriges Verhalten
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Anl 1 Teil B Abschn XXIV ProtErkl Nr 1 TVöD (VKA
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Reizerscheinungen im Sinne von Teil B Nr 18.14 VMG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen