Urteile zu § 4 SGB IX – Seite 3

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

341 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit … · Assistenzleistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Anschaffung einer Brille

Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes · behindertengerechter Umbau einer Mietwohnung · Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen … · Vergleich mit nichtbehinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 27
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung

Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw medizinische … · Hilfsmittelversorgung · Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl · Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Rehabilitation und Teilhabe

leistender Rehabilitationsträger · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 2018 auch bei Unklarheiten … · keine Sperrwirkung bei Einigkeit aller Beteiligten über das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Besuch einer Kindertagesstätte · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Notwendigkeit der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben