Urteile zu § 4 SGB IX – Seite 4

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

341 Entscheidungen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – rechtliches Gehör

Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · Erläuterung eines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung · Voraussetzungen für Ladung des Sachverständigen · konkreter Aufklärungs- oder Ermittlungsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · konkretes Gehvermögen im Hinblick auf Zurücklegen einer … · Erforderlichkeit der Erfüllung von Regelbeispielen nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · entzündlich-rheumatische Gelenkerkrankung

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 24
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung für ein an Diabetes erkranktes Kind

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 46
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Anschlussberufung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil zitiert von 1
Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden … · Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Hessen 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Hilfe zur Erziehung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 13. Kammer Urteil
Sozialhilferecht: Gewährung von Eingliederungshilfe

Anspruch auf Bereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes … · Abgrenzung der Zuständigkeit von Sozialhilfeträger und …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

heilpädagogisches Reiten · medizinische Rehabilitation · entsprechend den Leistungen der GKV · kein anerkanntes Heilmittel

Sozialrecht Aufgehoben