Urteile zu § 4 SGB IX – Seite 5

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

341 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

341 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung eines eigenen … · individueller Teilhabebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kraftfahrzeughilfe · Erlangung einer Fahrerlaubnis und behindertengerechter … · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Häufigkeit der Nutzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 65
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · psychische Gehstörung · Fibromyalgie · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 24. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Antrag auf Gewährung eines Persönlichen Budgets · Abschluss einer Zielvereinbarung als Anspruchsvoraussetzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme eines von der Schule erhobenen zusätzlichen … · Nichtbetroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · Gebärdensprachdolmetscher · besonderer Anlass

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Kostenübernahme für eine Nachtwache · Fehlen einer Zahlungsverpflichtung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 68
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Teilhabebedarf eines behinderten Kindes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen