Urteile zu § 6 SGB IX – Seite 3

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

467 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

467 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Eingliederungshilfe – sachliche Zuständigkeit

Land Berlin als alleiniger Träger der Eingliederungshilfe · Berliner Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit · sozialgerichtliches Verfahren · keine Beiladung einer weiteren Vertretungsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

schwerbehinderter Mensch · Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes · Abgrenzung zur Erhaltung eines Arbeitsplatzes · Beginn bzw Ablauf der Höchstdauer von 3 Jahren

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss
Zuordnung einer institutionellen Einheit

hier Leistungserbringer für berufliche … · als Hilfsbetrieb des Staates i.S. der Verordnung (EU) Nr …

Verwaltungsrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Wirtschaftlichkeitsgebot · Übermaßverbot

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 85
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · konkrete Rechtsfrage · konkrete Klärungsfähigkeit · Erforderlichkeit von Ausführungen zur behördlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 75
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Spezialtherapiedreirad · Vorbeugung einer drohenden Behinderung bei bestehender … · Verhütung einer Verschlimmerung der Behinderung oder … · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen