Urteile zu § 115b SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

270 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – vorstationäre Krankenhausbehandlung

Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der … · Vergütung · Erforderlichkeit einer vorstationären Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 24
Krankenversicherung – Krankenhaus

obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Berlin 30. Kammer Urteil zitiert von 42
Widerruf von Prozesserklärungen

Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Charité nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation · keine fachfremde Leistungserbringung · keine Auffälligkeitsprüfungen durch den MDK

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu Physiotherapie und Rehabilitationssport · Obliegenheit zur Beantragung der Fahrkostenübernahme bei … · Einlegung von Rechtsbehelfen gegen eine Versagung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen

sachlich-rechnerische Richtigkeit · Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche … · Qualitätsanforderungen an die Dokumentation ambulanter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 32
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Krankenhaus

keine Erforderlichkeit einer nachstationären Behandlung bei … · Zulässigkeit einer erforderlichen nachstationären … · Zusatzpauschalen nur bei Nichtabgeltung durch Fallpauschalen · Informationspflichten des Krankenhauses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 62
Krankenversicherung – Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

Prüfung einer Krankenhausbehandlung durch den MDK · Beginn der Sechs-Wochen-Frist bei ambulant durchführbaren … · Beschränkung der Krankenkasse und des MDK bei einer … · Auskunfts- und Prüfpflichten auf drei Ebenen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen