Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 116 SGB V – Seite 3
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
248 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Anforderung · Herstellung eines Einvernehmens mit Krankenkassen
Sozialrecht Abgeändert
Gliederung des EBM-Ä bei kinderärztlichen Leistungen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungserbringung unter mehreren Anschriften · Feststellungsanspruch · Zuständigkeit der Zulassungsgremien · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Chemotherapie) in Räumen des Krankenhauses durch zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine Zulassung des Wirkstoffs Botox durch den Gemeinsamen … · keine zulassungsüberschreitende Anwendung
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Vertragspsychotherapie · Zulassungsausschuss · Nachfolgeregelung · Versorgungsauftrag · gemeinsame Berufsausübung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausschluss von der Erbringung kernspintomografischer … · Abrechnungsausschluss ist verfassungsgemäß
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Europarecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Europarecht
Nichtanwendbarkeit des Durchführungsverbots des Art. 108 … · Verdrängung von § 65 AO durch § 67 AO a.F.
Steuerrecht
kein Gegenstand der Ermächtigung eines Krankenhausarztes
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gebot der persönlichen Unterzeichnung von … · Regresspflicht und Vorliegen eines Schadens im Fall …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Ermächtigung für geringfügige Beschäftigung bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelleistungsvolumen (RLV) 2009 und 2010 · Zuweisungsfrist · Berechnung des Fallwerts · Zuschlag für fachgleiche Berufsausübungsgemeinschaften
Sozialrecht Klage abgewiesen
Begriff des mit einer Krankenhausbehandlung und einer …
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung einer Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin mit der …
Versorgungsangebot im Planungsbereich
Sozialrecht Klage abgewiesen
Drittanfechtungsbefugnis eines niedergelassenen Nephrologen · Ermächtigung · Krankenhausarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Aufspaltung der unterschiedlichen Leistungen durch … · ambulante Notfallleistungen durch Nichtvertragsärzte und … · Zuordnung zur vertragsärztlichen Versorgung · Vergütung und Höhe von Grund- und Zusatzpauschalen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klärung des Vorliegens einer Krankheit nur ambulant …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorrangigkeit gegenüber Sonderbedarfszulassung eines … · grundsätzliche Berechtigung zur defensiven Konkurrentenklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sicherstellung einer ausreichenden sozialpädiatrischen … · keine Übertragung der zu § 116 SGB 5 entwickelten … · Verifizierung der zur Bedarfsermittlung gemachten Angaben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben