vollstationäre Behandlung · lediglich teilstationäre Behandlung erforderlich · Vergütung nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 116b SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
178 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
178 Entscheidungen
Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …
Sozialrecht
Genehmigungsfiktion · Beauftragung des Medizinischen Dienstes der … · Auslösung der fünfwöchigen Entscheidungsfrist durch … · objektive Beweislast bei Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erteilung von drei Ermächtigungen ohne Fallzahlbegrenzung · Versorgungsdefizit von wenigen 100 Fällen · Überschreitung des Beurteilungsspielraums · Prüfung von Versorgungslücken
Sozialrecht Aufgehoben
hälftige Kostentragung durch jede Vertragspartei des … · keine erweiterte Auslegung · Grundsatz der Normenklarheit · keine Kostentragungspflicht der in das erweiterte …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Aufbaupraxis · keine Zugrundelegung eines arztgruppendurchschnittlichen … · Bildung von Honorartöpfen nach Leistungsbereichen innerhalb … · Einführung von Unterkontingenten im Einklang mit den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Statthaftigkeit der Anfechtungsklage · positive Entscheidung der Landesverbände der Krankenkassen … · Anhörungsrecht bei erkennbar unvollständigen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sonderbedarfszulassung · fehlende Erreichbarkeit anderer Praxen in 45 Minuten · datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Ermittlung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Ambulante spezialfachärztliche Versorgung · EndoPredict-Verfahren · Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · EBM · SGB V § 116b
Sozialrecht
ambulante spezialfachärztliche Versorgung · § 116b SGB V · Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · EBM-Vergütung · Krankenhausleistung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nach der unterschiedlichen Gestaltung der Planungsbereiche ist für die Prüfung eines Sonderbedarfs …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
vergebliche Suche der Versicherten nach einem freien … · Anforderungen an das Vorliegen eines Systemversagens · Freistellungsanspruch nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Vorbereitung und Verabreichung einer Infusion aufgrund … · ambulante Behandlung iS von § 116b SGB 5 · keine nachstationäre Behandlung
Sozialrecht
Diabetes mellitus Typ 2) - Mindestpatientenzahl als …
Sozialrecht Aufgehoben
Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Faktorpräparaten zur Heimselbstbehandlung durch ein …
Förderung der Allgemeinheit · Anwendbarkeit der Gemeinnützigkeitsbestimmungen auf die … · norminterpretierende Verwaltungsanweisungen · Durchführungsverbot gilt nicht für eine bestehende Beihilfe
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Versicherter in Palliativsituation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EBM-Ä 2008) - Beschränkung der Zusatzpauschalen für …
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenversicherung – Abgabe verordneter Arzneimittel durch eine Krankenhausapotheke für ambulante …
Rückerstattung von geleisteten Zahlungen für die … · Geltung der regelmäßigen dreijährigen Verjährungsfrist · Beantragung von Ruhen im sozialgerichtlichen Verfahren vor … · keine Einräumung von Vertrauensschutz auf eigene oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen die Pflicht zur persönlichen … · vertragsärztliche Tätigkeit durch einen nicht genehmigten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung – kein Anspruch auf Traumatherapie bei nicht zur vertragsärztlichen Versorgung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
grds keine Beschränkung auf Überweisung durch Fachkollegen · Aufhebung · Anordnung der sofortigen Vollziehung eines …
Sozialrecht
Steuerrecht Abgeändert
öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis · Einsichtnahme · Patientenakte · Geltendmachung im Wege der echten Leistungsklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Mindestmenge in …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gabe von Rituximab wegen Autoimmunerkrankung (hier … · Abrechnung des Zusatzentgeltes ZE 82.05 · keine Behandlung mit Cyclophosphamid bei Gefährdung der …
Sozialrecht