Urteile zu § 117 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

83 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2

Hochschulklinik · Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit · Fehlen · Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 71. Kammer Urteil

Auslegung der Vorschrift über die Ermächtigung von … · Schutzzweck des Art 12 Abs 1 GG gegenüber niedergelassenen … · Nichterfassung der Ermächtigungen im Rahmen der … · Höhe und Bemessung der Fallzahlbegrenzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Vergütung von ambulant erbrachten Leistungen durch … · keine notwendige oder einfache Beiladung der betroffenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 7

unzulässige Arzneimittelverordnungen · Geltendmachung von kompensatorischen Einsparungen · Beweislast

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 19

Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …

Sozialrecht
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS

Ermächtigung auf Überweisung durch Ärzte des Klinikums · Nichterfassung von Überweisungen von Poliklinik · keine Beendigung oder Kündigung eines unbefristeten … · Leistungsabrechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Urteil
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen