Sonderbestimmung des § 113 Abs 4 S 1 SGB 5 gegenüber § 106 … · alleinige Zuständigkeit der Krankenkassen · keine Rechtsgrundlage zur Übertragung der Zuständigkeit auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 119 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
45 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
sachlich-rechnerische Richtigkeit · Zuschlagsziffern bei regelmäßigen zahnärztlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arzneikostenregress · Krankenhausambulanz · Bezug von Arzneimitteln nicht über die Krankenhausapotheke · kein diesbezüglicher Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Streitig ist die Erteilung einer Ermächtigung für ein Sozialpädiatrisches Zentrum (SPZ) nach § 119 …
Sozialrecht Aufgehoben
keine analoge Anwendung von § 118 Abs 4 SGB 5 oder § 24 Abs …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Schiedsspruches …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Beschränkung auf ambulante Leistungen · Erforderlichkeit einer abgeschlossenen Diagnostik und eines …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Ermessensentscheidung der Zulassungsinstanz · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesetzliche Regelungen zur Bedarfsabhängigkeit genügen den … · Rechtmäßigkeit eines Überweisungsvorbehalts (Facharztfilter
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Festsetzung durch Schiedsstelle · Verwaltungsakt · Vorverfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungserbringung unter mehreren Anschriften · Feststellungsanspruch · Zuständigkeit der Zulassungsgremien · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
keine medizinische Rehabilitation · Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und … · keine ärztliche ambulante Krankenbehandlung · Zuständigkeitsklärung nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassungsgremien · Beurteilungsspielraum bei der Zumutbarkeit von Entfernungen · generalisierender Maßstab
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung einer Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin mit der …
Versorgungsangebot im Planungsbereich
Sozialrecht Klage abgewiesen
Stellenbeschreibung als Grundlage für eine …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Stellenbeschreibung als Grundlage für eine …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sicherstellung einer ausreichenden sozialpädiatrischen … · keine Übertragung der zu § 116 SGB 5 entwickelten … · Verifizierung der zur Bedarfsermittlung gemachten Angaben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Ermittlung des Bedarfs für eine ausreichende …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen