Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 121 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
118 Entscheidungen
Sozialrecht
Krankenhaus · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Abweichung iS des § 160 Abs 2 Nr 2 SGG · Besetzung · Belegarztstelle · Vorrang der niedergelassenen Ärzte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung der Leistungen nur gegenüber der betreffenden … · Ausschluss einer belegzahnärztlichen Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Informationspflicht gegenüber einem Belegarzt bei Übergang … · Schadensminderungspflicht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Frage, ob stationär zu erbringende Leistungen im …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
kein Eingriffsrecht in die Kompetenz der regionalen … · Klagebefugnis des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen · Anfechtungsklage als sachgerechte Klageart · Nichtaufhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Spruchkörper für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Klagen von Vertragsärzten gegen ambulante Tätigkeiten … · Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche der … · ambulantes Operieren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitverfahren betreffen Angelegenheiten der Vertragsärzte … · notwendige Beiladung der Landesverbände der Krankenkassen … · Erteilung einer Belegarztanerkennung an einen bei einem … · Schwergewicht der Mitwirkung an der vertragsärztlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorrangigkeit der Vorgaben des Bewertungsausschusses · Honorarkürzungen bei Fallwertsteigerungen · Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer zivilrechtlichen Zahlungsverpflichtung … · Vergütungsanspruch des Krankenhauses · Nichtigkeit einer Vergütungsabrede zwischen Krankenhaus und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · Berechtigung und Verpflichtung zur sachlich-rechnerischen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
(Vertragsärztliche Versorgung – Statthaftigkeit der Übertragung eines Vertragsarztsitzes von einem …
Rechtsfähigkeit eines MVZ · keine erweiternde Auslegung von § 103 Abs 4a S 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Anerkennung als Belegarzt nicht vor Abschluss eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Anerkennung als Belegarzt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Klagebefugnis eines Vertragsarztes mit … · Ausschreibungstext für Belegarztstelle
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um eine Belegarztanerkennung der Klägerin für ihren angestellten Arzt Dr. H
Sozialrecht Aufgehoben
Länge des regelmäßigen Fahrweges zwischen Wohnung und …
Sozialrecht Aufgehoben
Honorarverteilungsvertrag · reduzierte Vergütungssätze für belegärztliche Leistungen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Geltung der sich aus dem Vertragsarztrecht ergebenden … · ergänzende Vereinbarung zur Reform des EBM-Ä 2005 · allgemeiner und besonderer Sicherstellungsauftrag der … · keine Rechtsgrundlagen zur Erweiterung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abrechnung · Leistungen für Belegpatienten und Neugeborene durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Belegarztanerkennung bei Teilzeittätigkeit in MVZ · Erheblichkeit der Fahrstrecke zwischen dem Belegkrankenhaus …
Sozialrecht Klage abgewiesen