manuelle Therapie · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister · Leistungserbringung nur mit abgeschlossener Weiterbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 124 SGB V – Seite 3
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
206 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
206 Entscheidungen
manuelle Therapie · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister · Leistungserbringung nur mit abgeschlossener Weiterbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erweiterung einer Zulassung zur Erbringung von Ergotherapie … · Anforderungen an die Praxisausstattung · Vereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 GG · keine Bindung der Gerichte an die Empfehlungen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Abweichung nur in besonderen Ausnahmefällen · Verbindlichkeit der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie · Verfassungsmäßigkeit der Nr 26 des Leistungsverzeichnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassung für eine bestimmte Betriebsstätte · keine Vergütung von ohne Zulassung einer Betriebsstätte … · Voraussetzung einer Praxisausstattung für eine zweckmäßige … · Voraussetzung für echte Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Tätigkeit in fremder, zur Leistungserbringung nach § 124 … · Zulassungserfordernis für Heilmittelerbringer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verfahrensfehler · Nichtberücksichtigung eines Ablehnungsgesuchs wegen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Physiotherapeutin · nicht zur Leistungserbringung zugelassen · Tätigkeit in der Praxis eines zur Leistungserbringung … · Vertrag über eine freie Mitarbeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichteinigung über Vertragspreise · Recht auf Durchführung eines Schiedsverfahrens steht … · Recht auf Abschluss von Einzelverträgen neben oder anstelle … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
"erhebliche Gründe" · Ablehnung · Erfordernis der Erteilung eines Sozietätsmandats · Verletzung des rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbstständig tätiger Logopäde · Tätigkeit aufgrund ärztlicher Verordnung · Krankenpflegeberuf · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abrechnungsberechtigung der Manuellen Therapie · Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern · Rechtmäßigkeit · Verfassungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Beteiligung der öffentlichen Hand iSv. § 29 Abschnitt B …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Abhängige Beschäftigung · Freie Mitarbeit · Sozialversicherungspflicht · Psychotherapie · Honorarvertrag
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Beteiligung der öffentlichen Hand · § 29 Abschn B Abs 7 S 3 BAT-O
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Information von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine vollständige Ausgliederung des Heilmittelbereichs … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Besserstellung gegenüber Marktkonkurrenten · sozialgerichtliches Verfahren · Bezeichnung eines Beweisantrages · Beweisantrages
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Ausübung der Tätigkeit nicht in der Rechtsform einer … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verantwortlichkeit für die Auswahl und den Einsatz der Ärzte · Ausrichtung des Pflichtverstoßes und Prüfung der … · Wohlverhalten · Negativprognose
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation · Abschnittsbesteuerung
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch bei Leistung aufgrund vertragsärztlicher … · kein Vergütungsanspruch bei Verstoß gegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen