Urteile zu § 122 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 122 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

VG Stuttgart 10. Kammer Urteil 26.10.2023 LS zitiert von 1

Beihilfefähigkeit der Liposuktion als Behandlungsmethode für ein Lipödem der Stufe II

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 05.12.2019 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrages zur Krankenhausbehandlung

Praxisklinik · kein Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.07.2018

Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mainz 14. Kammer Urteil 17.10.2017 LS

Krankenversicherung – Versorgungsvertrag zur Krankenhausbehandlung

Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 16.12.2015 LS zitiert von 14

Vertragsärztliche Versorgung – Streit über Zweigpraxisermächtigung

notwendige Beiladung · zuständige Kassenärztliche Vereinigung sowie betroffene … · Beurteilung bzgl Versorgungsverbesserung · potentielle Nutzer

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 6. Senat Urteil 05.06.2013 LS zitiert von 28

Vertragsärztliche Versorgung – Betrieb einer Zweigpraxis

Erbringung von Leistungen mit spezieller Genehmigung (hier … · Entscheidung zunächst über spezielle Genehmigung und dann … · Bewertung über Versorgungsverbesserung bzw … · Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 05.06.2013 LS zitiert von 6

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsstreit um die Genehmigung zur Erbringung reproduktionsmedizinischer …

paritätische Besetzung des Gerichts · Gewähr für eine leistungsfähige Durchführung von Maßnahmen … · Nichtbestehen eines Bedarfs für reproduktionsmedizinische … · keine Beiladung der Zulassungsgremien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.05.2011

Streitig ist die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Bescheid zur Bestimmung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 13.04.2011

Streitig ist die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Bescheid zur Bestimmung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 11.04.2011 LS

) Der Anspruch eines Versicherten auf Hörhilfen ist von einer vertragsärztlichen Verordnung abhängig.2.) Ohne …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2010 LS zitiert von 12

Krankenversicherung – vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung

Vergütung von durchgeführten Maßnahmen mit …

Sozialrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 09.03.2010 LS zitiert von 3

Krankenhausplan – kardiologische Leistungen mit Hilfe eines Linksherzkathetermessplatzes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Magnet-Resonanz-Tomographien (MRT) im Rahmen vor- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2003 zitiert von 1

Befristung der Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen nach § 121a Fünftes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.10.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Aufsichtsanordnung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 24.09.1997

Vertragsarzt – medizinisch-technisches Großgerät

keine rückwirkende Genehmigung · Mitwirkung · Beendigung · ehrenamtlicher Richter

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1996

Der Kläger streitet um die Feststellung, daß er nicht verpflichtet sei, eine Prüfung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 02.02.1994

Zulassung des Klägers zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 02.02.1994

Zulassung des Klägers zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.01.1994 LS

Vertragsarzt – Vergütung

Leistungserbringung · Assistent · medizinisch-technisches Großgerät · Standortgenehmigung

Sozialrecht Aufgehoben