Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 4 SGB 5 · keine Ausweitung des Leistungskatalogs · medizinische Rehabilitation · stationäre Rehabilitationsleistung im EU-Ausland
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 160 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
stationäre Behandlung im nordzypriotischen Landesteil … · kein anderer Mitgliedstaat in der Europäischen Union iSv § … · auch kein Kostenerstattungsanspruch nach europarechtlichen … · teleologische Reduktion von § 13 Abs 5 SGB 5
Sozialrecht
Krankenkassenwechsel · Statusfeststellung für die Tätigkeit eines … · fehlende Zuständigkeit · Unterbleiben der Arbeitgebermeldung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verstoß gegen Grundsatz der freien Beweiswürdigung · kein Zulassungsgrund · keine Verletzung der Begründungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen