Urteile zu § 16 SGB V – Seite 2

Richtgrößenprüfung · Anwendbarkeit des Filters 6a 4 · Erforderlichkeit einer ergänzenden intellektuellen …

Verfahrensmangel · Zurückverweisung · keine Bindung an die rechtliche Beurteilung des …

deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …

Auslandsaufenthalt · weitgehend im Rechtsraum der EU · Anspruch auf Zustimmung der Krankenkasse

bei deutscher Krankenversicherung versicherter türkischer … · stationäre Behandlung in einer Privatklinik in der Türkei

Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden

Ruhen des Leistungsanspruchs · Beitragsrückstand · Familienversicherung · Überschreiten der Einkommensgrenze

Voraussetzungen der Krankenversicherungspflicht eines … · Student

Ausschluss eines Krankenkassenwechsels

Arbeitsunfähigkeit während des genehmigten Urlaubs im … · Anspruch über die genehmigte Ortsabwesenheit hinaus

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht nach deutschem Recht … · fehlende Angaben über die Einkommensverhältnisse des … · Verletzung der Meldepflicht

Zulässigkeit solcher Sanktionen nur unter strengen … · § 31a Abs 1 S 1 bis 3 SGB II (juris: SGB 2) mit Anspruch …

keine Berücksichtigung eventueller Veränderungen der … · Äquivalenzprinzip der Sozialversicherung · Leistungsausschluss bei Auslandsaufenthalt nach § 34 Abs 1 … · Verfassungsmäßigkeit

Häusliche Krankenpflege · Aufenthalt in Spanien · Nachweis der Kostenbelastung · Barzahlung

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Sozialversicherungsabkommen · Notfallbehandlung im Ausland · Sachleistungserstattung · Privatklinik · Art. 12 DT-SVA

Wohnsitz im EU-Ausland · Rentenbezug · Versicherungspflicht für Personen ohne Absicherung im … · Prüfung der Hilfebedürftigkeit

Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …

Zustimmung der Krankenkasse für einen Aufenthalt im Ausland … · Ermessensreduzierung auf Null

kein Ruhen während einem vorübergehenden Aufenthalt in … · Ermessensentscheidung der Krankenkasse · Auferlegung von Verschuldenskosten

Anspruch auf vollständige Fahrkostenerstattung zu … · nächstgelegene Dialysepraxis

Ruhen des Leistungsanspruchs · sonstiger Berechtigungsnachweis · Leistungsmissbrauch

Verlegung des Wohnorts ins EU-Ausland · kein Ruhen nach § 16 SGB 5 · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bleibt wirksam

mehrmonatiger Urlaub im Ausland als vorübergehender …