§ 192 SGB V – Rechtsprechung (349 Entscheidungen) – Seite 7

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.01.2011

Der Rechtsstreit betrifft Weiterzahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 9. Juli 2008 bis 20. August 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.10.2010 LS zitiert von 1

Es verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 und 6 Abs. 1 GG, dass Familienversicherte keinen Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 07.09.2010 LS

Krankenversicherung – Krankengeld im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung

Unzulässigkeit eines Antrags auf endgültige Gewährung · Prüfung eines Anordnungsanspruchs · Erfolgsaussicht in der Hauptsache · Zulässigkeit einer lediglich summarischen Prüfung der Sach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2010 zitiert von 1

Ob die Klägerin Anspruch auf Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) hat, insbesondere die Anwartschaftszeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 15.04.2010 LS

Krankenversicherung – abschnittsweise Zahlung von Krankengeld

Einstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten · Versagung einer weiteren Leistungsgewährung · keine Entscheidung über Bestehen oder Nichtbestehen eines … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 03.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin Anspruch auf Krankengeld hat oder nicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2009 LS

(Krankenversicherung – kein Fortbestehen der Mitgliedschaft arbeitsloser Erziehender

keine durch richterliche Rechtsfortbildung aufzufüllende … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Beschluss 08.04.2009

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes von der Antragsgegnerin die Fortzahlung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld (KG) über den 12.06.1998 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.12.2008 LS zitiert von 1

Das für die Versicherungspflicht maßgebliche Arbeitsentgelt des Folgejahres ist zu schätzen, wenn bereits am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.11.2008

Die Klägerin (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht Detmold

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.10.2008

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Krankengeld nur noch für die Zeit vom 15.09.2004 bis zum 31.10.2004; streitig ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.09.2008 LS

Ein Versicherter, dessen Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung wegen Ende des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2008

Streitig ist die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) des Antragstellers (ASt.) ab dem 13.03.2007 sowie …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2008

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht und mit zutreffender Begründung den Erlass der beantragten einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Streitig ist die Rückforderung von Krankengeld (Krg) im Zeitraum 1. März bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.01.2008

Bewilligung von Krankengeld für den Zeitraum vom 15.09.2004 bis zum 24.04.2005

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.11.2007

Beitragsfreie Fortführung einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung während der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Die Antragstellerin(Ast) wendet sich mit ihrer Beschwerde vom 17.09.2007 gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.10.2007

Krankengeld – Feststellung von Arbeitsunfähigkeit

Sachaufklärungspflicht der Krankenkasse · gutachtliche Stellungnahme des MDK zur Beseitigung von …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 10.10.2007 LS

Richtlinien über die Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus

Übernahme von Krankenversicherungsbeiträgen

Verwaltungsrecht

SG Neubrandenburg Urteil 10.07.2007

Streitig sind Ansprüche des Klägers auf Krankengeld bzw. auf Arbeitslosengeld im Zeitraum 08.12.2004 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Weitere Gewährung von Krankengeld über den 02.11.2003 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Krankengeld für die Zeit vom 1. August bis 27. November 2003

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Urteil 08.11.2006 LS

Krankenversicherung – Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Inanspruchnahme von Elternzeit

Sozialrecht Aufgehoben

VG Saarland Beschluss 28.03.2006

Die Beschäftigten des Verwaltungs- und Technischen Personals der Beteiligten zu 1. befinden sich – nach …

Verwaltungsrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 03.03.2006 zitiert von 1

Streitig ist, ob Versorgungsbezüge der Klägerin bei der Berechnung der Beiträge für die Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.10.2005

Streitig ist die Versicherungspflicht zur Rentenversicherung für die Beigeladenen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 05.04.2005

Umstritten ist die Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe von Übergangsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.10.2004 LS

Zugang zur KVdR

Vorversicherungszeit · Neun-Zehntel-Belegung · individuelle Erwerbsbiographie · Unterbrechung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.06.2004

Die 1965 geborene Antragstellerin (ASt) übernahm ab 01.10.1994 den landwirtschaftlichen Betrieb ihrer Eltern …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.12.2003

Der Beschluss des SG vom 7.10.2003 war aufzuheben, denn die Rechtsverfolgung durch die Klägerin hat entgegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Dortmund Urteil 09.10.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin über den 01.03.2002 hinaus beitragsfrei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 14.05.2003

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer mit Zustimmung der zuständigen Behörde während der Elternzeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.10.2002 LS

Der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit der Pflicht des Staates zum Schutze der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Beschluss 07.10.2002 LS

Aufenthaltsbefugnis nach der Altfallregelung Bosnien-Herzegowina

Verwaltungsrecht

SG Gießen 20. Kammer Urteil 13.06.2002

Die Beteiligten streiten um die Beitragspflicht zweier im Betrieb der Klägerin beschäftigten Studenten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.05.2002

Streitig ist, ob die Beschäftigung des Beigeladenen zu 1) bei dem Kläger im Zeitraum vom 01.01.1997 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2002 zitiert von 1

Der Rechtsstreit wird um die Gewährung eines Beitragszuschusses zu den Aufwendungen für die private …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2001

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum ab dem 02.05.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2001 zitiert von 2

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 08.02. bis 20.10.1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.12.2000

Krankenversicherungsbeitrag – Erstattung

Zahlung zu Unrecht · rückwirkender Wegfall des Anspruchs auf Verletztengeld · Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 21.03.2000 zitiert von 9

Die Beigeladene ist seit dem 1. April 1992 bei der Klägerin als kaufmännische Angestellte tätig

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.1999

Ob dem Kläger ein Krankengeld-(Krg)-Anspruch über den 20.12.1997 hinaus zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.09.1998

Der Kläger nimmt als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung der Zeugin L die Beklagte aus abgeleitetem …

Zivilrecht Abgeändert