Urteile zu § 20 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

80 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

80 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Gesundheitsprävention

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 40
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Teilnahme an betrieblichem Fußballturnier · keine objektiv geschuldete Haupt- und Nebenpflicht aus dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde bei Verhinderung … · nur bei genereller Verweigerung der Führung eines oder … · Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten · Beauftragung und Vergütung der BZgA durch den …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 2
Wirksamkeit einer Versetzung

Ausübungskontrolle · Pendelzeiten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

GKV-Spitzenverband · Haushaltsplan · Beitrag nach § 20a Abs 3 S 4 SGB 5 an die Bundeszentrale … · Sperrvermerk nach Entscheidung des Verwaltungsrats

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsmanagement

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen