Steuerrecht Abgeändert
Urteile zu § 20 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
80 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
80 Entscheidungen
Entlohnungscharakter · Einkommensteuer · Sachbezüge · Anrufungsauskunft · Demografieprojekt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
keine weitergehenden Leistungsansprüche aufgrund … · Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 2 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht
Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad … · Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung zur Vorbeugung gegen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Staffelung der Prämien in Abhängigkeit vom Umfang der … · Krankenkassen keine Unternehmen im Sinne des europäischen … · Aufgabenerfüllung mit ausschließlich sozialem Charakter
Sozialrecht
Steuerrecht
Ausschlussfrist gem § 111 S 2 SGB 10 · Auslegung: Entscheidung des erstattungspflichtigen … · Differenzierung: Versicherungsfall · Leistungsfall
Sozialrecht
kein Wettbewerbsverstoß bei Nichterforderlichkeit eines … · Anwendbarkeit des UWG bei Wettbewerb zwischen gesetzlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Abgrenzung von Heilmitteln und ergänzenden Leistungen zur … · Ermessensausübung bei der Bewilligung ergänzender …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht