Urteile zu § 240 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

590 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

590 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 9

Beitragsbemessung · Verteilung einmaliger Unterhaltsabfindungen auf zwölf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von den Pflegekindern zustehenden … · Gerechtfertigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen · Abzug von Werbungskosten bei Einnahmen aus Vermietung und … · keine einnahmemindernde Berücksichtigung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragspflicht von Rentenleistungen des Versorgungswerks … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung nach Mindesteinnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS

freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · Bezug von Übergangsgeld · Nichtanwendung des Aufstockungsverbotes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Berücksichtigung von Einkünften aus privaten … · Maßgeblichkeit des im Einkommensteuerbescheid festgesetzten … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

wirksame Beitragsfestsetzung · freiwilliges Mitglied · selbstständige Tätigkeit · Beitragsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 20. Kammer Urteil LS

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · ideeller Zweck

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 16

freiwillige Versicherung · Beitragsbemessung · keine einkommensmindernde Berücksichtigung von Leistungen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen