Urteile zu § 241 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

132 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

132 Entscheidungen

BAG 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Privatnutzung eines Dienst-Pkw

Berechnung des pfändbaren Einkommens

Arbeitsrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldberechnung

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Jahresarbeitseinkommen · Aufteilung auf alle beitragspflichtigen Tage einschließlich …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat EuGH-Vorlage
Antrag auf Vorabentscheidung nach Art 267 AEUV

Geltendmachung eines Zuschusses zur Krankenversicherung aus … · Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Beiträge nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage im … · Abweichung vom Grundsatz der Bestimmung des Regelentgelts … · Maßgeblichkeit der tatsächlichen Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung · Höhe des Zuschusses nach § 26 Abs 1 S 1 SGB 2 · Begrenzung auf den halbierten Beitrag für den Basistarif · Zumutbarkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · kein Anspruch eines einzelnen Bürgers auf Unterlassung … · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 19
Ablösung – Gesamtzusage

betriebliche Übung · Abbau planmäßige Überversorgung · öffentlicher Dienst

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Leistung einer schweizerischen … · keine Unterscheidung zwischen den obligatorischen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte Deferred … · beitragspflichtiger Versorgungsbezug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen