Urteile zu § 242 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

106 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

106 Entscheidungen

BAG 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Privatnutzung eines Dienst-Pkw

Berechnung des pfändbaren Einkommens

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · selbstständige Tätigkeit · tatsächlich erzielte beitragspflichtige Einnahmen für die … · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder

Berücksichtigung von Einkünften aus privaten … · Maßgeblichkeit des im Einkommensteuerbescheid festgesetzten … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 19
Ablösung – Gesamtzusage

betriebliche Übung · Abbau planmäßige Überversorgung · öffentlicher Dienst

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Jahresrechnung

Rückstellungen aufgrund ungewisser Verpflichtungen oder für … · Buchung nur aufgrund einer besonders geregelten … · Buchung für Verpflichtungen aus Umlagen für Haftungsfälle …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassung

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung · Erhebung eines Zusatzbeitrags zur KVdR

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beamtin · keine Beitragsreduzierung entsprechend dem Beihilfeanspruch · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · absoluter Revisionsgrund · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Aufgehoben