Urteile zu § 33 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.181 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Sachleistungs- und Kostenerstattungsansprüche · Nichtanwendung des § 45 Abs 1 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw medizinische … · Hilfsmittelversorgung · Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl · Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Unterkieferprotrusionsschiene

kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des … · Verpflichtung zur Antragstellung auf Durchführung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a … · Hilfsmittel (hier: elektronisches Fußhebersystem · Abgrenzung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit · kein Anspruch auf Versorgung mit zwei zusätzlichen Sendern …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Ausschreibungsverfahren · Gewichtung von Zuschlagskriterien mit mehr als 50 % · Leistungsbeschreibung muss bereits Qualitätsanforderungen … · aufsichtsrechtliche Maßnahmen durch …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bewegungstrainer "Innowalk" · neue Behandlungsmethode · Erfordernis der positiven Anerkennung durch G-BA

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

europaweite Ausschreibung von Rahmenverträgen über die … · Unzulässigkeit des Sozialrechtswegs bei Streit um Frage der … · Unzulässigkeit der Verweisung an Vergabesenat des OLG oder …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch auf Versorgung mit kabellosem Fußhebersystem mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Rechtzeitigkeit

ablehnende Entscheidung der Krankenkasse im Rahmen des § 13 … · Genehmigungsfiktion umfasst auch Hilfsmittel · Auslegung des Begriffs der Leistungen zur medizinischen … · zeitgleiches und räumliches Richtungshören

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hörbehinderter

Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Inkontinenzmaterial · keine Freistellung von den Entsorgungskosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Kostenerstattung · Mietkosten für Hilfsmittel (hier … · abstrakte Klärung losgelöst von einer tatsächlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Altenburg 4. Kammer Urteil
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

Behandlung einer Fußhebeschwäche im Wege der funktionellen … · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht