Urteile zu § 33 SGB V – Seite 8

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.181 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Anspruch auf Aufnahme eines (Therapie)-Laufrads · Funktionstauglichkeit · Sicherheit · medizinischer/therapeutischer Nutzen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 28. Kammer Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

BiCros-Hörgerät · Beratungspflicht der Krankenkasse · Geräte einer gleichwertigen oder preisgünstigeren … · Unzulässigkeit der Auslagerung der Beratungsaufgabe an …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Elektrorollstuhl · keine Leistung der medizinischen Rehabilitation iSv § 13 … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion · Rechtmäßigkeit eines Rücknahmebescheids in Fällen einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis

Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) … · Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von … · Überschreitung des Maß des Notwendigen · kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsbegehren

Berücksichtigung von Rechtsänderungen nach Antragstellung · erforderliche Selbstständigkeit eines Vertragsarztes in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops · Privilegierung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fußhebersystem

Wirkung mittels funktioneller Elektrostimulation · neue Behandlungsmethode · Fußhebeschwäche stellt keine Erkrankung iS des § 2 Abs 1a … · Nichtvorliegen eines Systemversagens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine vorläufige Versorgung im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Rollstuhlzuggerät · Erschließung des näheren Umfelds in Eigenregie · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Heranwachsender mit geistiger Behinderung · kein Anspruch auf Therapietandem · kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen