Urteile zu § 34 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.071 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.071 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Behindertenrecht – neue Eingliederungshilfe als neue Leistung

keine Funktionsnachfolge des Eingliederungshilfeträgers · vor dem 1.1.2020 erlassener Eingliederungshilfebescheid · Erledigung auf sonstige Weise · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Neuromodulationsanzug "EXOPULSE Mollii Suit" zur Behandlung … · neue Behandlungsmethode · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Eingliederungshilfe – soziale Teilhabe

medizinische Rehabilitation · posttraumatische Belastungsstörung (PTBS · Versorgung mit einem Assistenzhund · Unterhaltskosten

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

festbetragsüberschreitendes Hörgerät · Gebrauchsvorteil · plausible Aspekte des Hörens, die sich nicht durch … · Testbeginn mit zuzahlungspflichtigen Modellen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 9. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Anspruch auf Pflegehilfsmittel iSv § 40 Abs 1 SGB 11 · Passivlegitimation der Krankenkasse · Pflegebett mit hohen Seitengittern und Überkletterschutz … · keine freiheitsentziehende Maßnahme iSv § 1631b BGB

Sozialrecht
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Flüssigsauerstoff-Langzeit-Therapie bei Vorliegen einer … · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Erforderlichkeit · Gebrauchsvorteil gegenüber mobilem Sauerstoffkonzentrator

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Lifestyle-Arzneimittel

kein Anspruch auf vorläufige Versorgung mit dem … · gesetzlicher Ausschluss des § 34 Abs 1 S 7 SGB 5 · deklaratorische Bedeutung der Anl 2 AMRL

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem Rollstuhl und einem Rehabuggy · funktionsgleiche Mehrfachversorgung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Aktivrollstuhl bei bereits vorhandenem Elektrorollstuhl · Fortbewegung in der eigenen Wohnung mittels eigener … · Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Assistenzhund bei posttraumatischer Belastungsstörung · Sicherung des Erfolgs einer neuen Behandlungsmethode · Sperrwirkung des Methodenbewertungsvorbehalts gem § 135 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Behandlung von Adipositas und Adipositas-Begleiterkrankung · kein Anspruch auf Abmagerungsmittel (hier: Saxenda · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einem "Schülerarbeitsplatz" zur … · großzügigerer Maßstab bei Kindern und Heranwachsenden

Sozialrecht
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Neuromodulationsanzug Exopulse Mollii Suit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einer Spracherkennungssoftware … · großzügigerer Maßstab bei Kindern und Heranwachsenden

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

motorunterstützte Mobilitätshilfe · Handkurbelrollstuhlzuggerät · Erschließung des Nahbereichs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte … · akkommodativer Strabismus (Schielen) bei Minderjährigem · bei dieser Indikation keine Vorgaben der … · keine entsprechende Anwendung des § 14 Abs 4 HilfsMRL

Sozialrecht Aufgehoben