Urteile zu § 34 SGB V – Seite 8

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.071 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.071 Entscheidungen

SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Kostenübernahme des Elektrostimulationssystems …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für Entsorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

zuständiger Rehabilitationsträger · Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Bewilligung … · Kostenerstattungsverfahren · preiswerteres Hilfsmittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · schwungphasengesteuerte Oberschenkelorthese "E-MAG Active"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – volljähriger Versicherter

Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33 Abs 2 S 2 SGB 5

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Bioness H 200 Wireless Hand-Rehabilitationssystem · Bestandteil einer neuen Untersuchungs- oder … · Leistungspflicht nur bei positiver Bewertung durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf IMF®-Therapie mit dem Myofeedbackgerät …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Antrag auf höherwertiges Hörgerät · pauschaler Verweis der Krankenkasse auf bestehenden … · unzutreffende Auskunft des Hörgeräteakustikers zum … · Erstattungsstreit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgung mit einem Schwerkraftlagerungssitz

Zuständigkeitsklärung bei einem Antrag auf Leistungen zur … · Zuständigkeit im anschließenden Rücknahmeverfahren · Beiladung des zuständigen Leistungsträgers · Abgrenzung der Zuständigkeit von Krankenkasse, Sozialhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Trier 3. Kammer Urteil LS
Rehabilitation – Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Hilfsmittelversorgung · Sportrollstuhl für Vereinssport · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · kein krankenversicherungsrechtlich anzuerkennendes …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf das Mistelpräparat "Iscador M" zur … · keine grundrechtsorientierte Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht … · demokratische Legitimation des G-BA zur Festlegung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Beihilfe: beihilfefähige Aufwendungen

Angemessenheit · Festbetrag · dynamische Verweisung · Härtefall

Verwaltungsrecht Abgeändert