Urteile zu § 34 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.071 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.071 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 52

keine Leistungspflicht für Fingerendgliedprothese · Begriff der Behinderung und Krankheit · Nichtberücksichtigung bei Feststellung des Grades einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Anforderungen an eine Festbetragsgruppenbildung · Anspruch von Arzneimittelherstellern bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Kausalzusammenhang zwischen der ablehnenden Entscheidung … · Unbeachtlichkeit einer noch nicht abgeschlossenen Behandlung · keine erweiternde Auslegung der Regelungen zum … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Änderung oder Wegfall der Ermächtigungsnorm ändert nicht … · Bindungswirkung der ATC-Klassifikation eines Arzneimittels … · Frage nach Nutzen und Zweckmäßigkeit eines Arzneimittels …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · Ausgleich einer Behinderung · Versorgung mit einem Sportrollstuhl zur Teilnahme am … · Sozialhilfe

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 33

Anspruch eines Mannes auf Perücke bei vollständigem … · regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit · kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer … · keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss LS

Besitz einer elektrischer Zigarette durch einen …

Strafrecht