Urteile zu § 39 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.696 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 8

Sturz beim Toilettengang während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · behandlungsdienliche Verrichtung · besondere krankenhausspezifische Gefahr

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 2

Nichteinhaltung von Qualitätsvorgaben der MHI-RL · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8

Kodierung eines Komplexkodes des Operationen- und … · Vorhalten der hierfür erforderlichen Strukturen nicht vom … · Unwirtschaftlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Abrechnungsprüfung · Krankenkasse · rechtliche und tatsächliche Einwände · Ausschluss der Prüfgegenstände, die mit der abschließenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4

normativer Charakter der Anl 1 der „Richtlinie des … · Nichtigkeit des Beschlusses zur befristeten Aufnahme der … · nicht an Erprobung teilnehmendes Krankenhaus · Wirksamkeit der Qualitätsanforderungen der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS

Tiefe Hirnstimulation bei schwerer Depression · neue Behandlungsmethode · Verfügbarkeit einer Standardtherapie · fehlendes Potenzial nach § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS

Kodierung · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung (OPS-Code … · Mindestmerkmal der wöchentlichen Teambesprechung · Dokumentationsanforderungen ab dem Jahr 2019

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5

vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Abgrenzung ambulanter Notfallbehandlung von stationärer … · Verdacht auf Myokardinfarkt · Interdisziplinäre Kurzaufnahmestation der Rettungsstelle

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS

Prüfverfahren · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Umfang der wesentlichen Begründung iSv § 8 S 2 PrüfvVbg in … · fehlende Mitteilung streitiger Intensivmerkmale

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Kodierung eines Malignoms als Hauptdiagnose nach DKR (2015) … · Beschluss des Schlichtungsausschusses

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS

Besondere Einrichtung · Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen … · Abrechnung des Zusatzentgelts ZE 131.02 der Anl 5 der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

ambulante Entbindung im Krankenhaus · Anspruch auf Mindestfallpauschalenvergütung für eintägige …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Kodierung · CPAP-Atemunterstützung bei Frühgeborenen · Berechnung der Dauer · keine Berücksichtigung von Pausenzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

matrixassoziierte autologe … · kein medizinisches Erfordernis für die stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen