Urteile zu § 39 SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.696 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Kodierung einer diagnostischen Tracheobronchoskopie · Verwendung eines Bronchoflex Tubus · starres Instrument · flexibles Instrument

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erforderlichkeit einer stationären Durchführung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5

vollstationäre Aufnahme eines Versicherten nach einer am … · Verlegungsabschlag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Zuschlag zur oberen Grenzverweildauer · formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfordernis einer medizinischen Begründung bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

stationäre Mastektomie · keine Erforderlichkeit ohne stärkere Schmerzen bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 15. Kammer Urteil LS

notfallmäßige Behandlung eines nicht erwerbstätigen und … · keine Auffangpflichtversicherung · Sozialhilfe · Nothelfer

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

Fälligkeit eines entstandenen Anspruchs · Grundvoraussetzung einer formal ordnungsgemäßen Abrechnung · Informationsobliegenheit nach § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 … · Angaben zum "Grund der Aufnahme"

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnung · fristgerechte Mitteilung des bezifferten … · Treuwidrigkeit bei Berufung auf das Fehlen einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil

Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 8

Abweichungen von zivilrechtlicher Beweislast durch …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Stuttgart 18. Kammer Urteil LS

Aufwandspauschale gem § 275c Abs 1 S 2 SGB 5 · Entfallen nur bei nachgewiesener Fehlerhaftigkeit der … · kein Nachweis der Fehlerhaftigkeit im Fall der …

Sozialrecht
SG Mainz 7. Kammer Urteil LS

stationäre Reha-Notfallbehandlung · Pflichten eines Krankenhauses im Rahmen des … · Suche eines Rehabilitationsplatzes · Aufgabe des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11

Kodierung · intensivmedizinische Behandlung · Erfordernis der Behandlungsleitung durch Facharzt mit … · persönliche Anwesenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen