Urteile zu § 39 SGB V – Seite 4
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.696 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.696 Entscheidungen
Unverhältnismäßigkeit der Unterbringung in einer … · Anordnung der Unterbringung zur Begutachtung
§ 1832 Abs 1 S 1 Nr 7 BGB nF) mit Art 2 Abs 2 S 1 Alt 2 GG …
Vorliegen einer begründeten vertragsärztlichen Verordnung … · Aufnahmeuntersuchung · Entlassung zur ambulanten Weiterbehandlung
Kodierung einer diagnostischen Tracheobronchoskopie · Verwendung eines Bronchoflex Tubus · starres Instrument · flexibles Instrument
Erforderlichkeit einer stationären Durchführung von …
Erforderlichkeit einer stationären Durchführung von …
vollstationäre Aufnahme eines Versicherten nach einer am … · Verlegungsabschlag
kein Anspruch auf ambulante oder stationäre Liposuktion bei …
Zuschlag zur oberen Grenzverweildauer · formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfordernis einer medizinischen Begründung bei …
Vergütungsanspruch des Krankenhauses
stationäre Mastektomie · keine Erforderlichkeit ohne stärkere Schmerzen bei …
notfallmäßige Behandlung eines nicht erwerbstätigen und … · keine Auffangpflichtversicherung · Sozialhilfe · Nothelfer
DRG-Pauschale · Hauptdiagnose · Rechnungskürzung · Medizinischer Dienst · Sozialversicherungsrecht
Fälligkeit eines entstandenen Anspruchs · Grundvoraussetzung einer formal ordnungsgemäßen Abrechnung · Informationsobliegenheit nach § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 … · Angaben zum "Grund der Aufnahme"
Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnung · fristgerechte Mitteilung des bezifferten … · Treuwidrigkeit bei Berufung auf das Fehlen einer …
Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …
Anforderungen an den Nachweis stationärer Behandlungskosten · Übertragbarkeit des „Werkstattrisikos“
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …
besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …
Abweichungen von zivilrechtlicher Beweislast durch …
Aufwandspauschale gem § 275c Abs 1 S 2 SGB 5 · Entfallen nur bei nachgewiesener Fehlerhaftigkeit der … · kein Nachweis der Fehlerhaftigkeit im Fall der …
stationäre Reha-Notfallbehandlung · Pflichten eines Krankenhauses im Rahmen des … · Suche eines Rehabilitationsplatzes · Aufgabe des Rehabilitationsträgers
Regelungskompetenz der Vertragspartner · keine Ermächtigung zur Festlegung von Entgelttatbeständen … · hier: Vergütungsregelung für Leistungen vor stationärer … · Erstuntersuchung
Kodierung · intensivmedizinische Behandlung · Erfordernis der Behandlungsleitung durch Facharzt mit … · persönliche Anwesenheit