Urteile zu § 44 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

612 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

612 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

keine Berücksichtigung unregelmäßiger, einmaliger Leistungen · Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung in § 47 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10

kein Ruhen bei fehlender elektronischer Übermittlung der … · gesetzlich begründete Pflicht seit 1.1.2021

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

hauptberuflich Selbstständiger · freiwillige Versicherung · Referenzzeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10

Arbeitsunfähigkeits-Folgefeststellung · rechtzeitiges Tätigwerden des Versicherten · persönliches Aufsuchen der Arztpraxis zu üblicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 4

Partnerschaftsbonus · Arbeitszeitkorridor · Krankheit · vorübergehende Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
ArbG Mönchengladbach Urteil zitiert von 3

Tarifvertrag · Inflationsausgleichsprämie · Anspruchsvoraussetzungen · Entgeltfortzahlung · Betriebszugehörigkeit

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1

Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Übergang der Obliegenheit zur Meldung der … · Unvereinbarkeit vom Gesetz abweichender Vereinbarungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 1

Krankengeld · Verletztengeld · Höchstbezugsdauer · Anrechnung · SGB V

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

Fortbestehen der Mitgliedschaft · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit am nächsten Werktag … · Frage der Nahtlosigkeit · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS

nachträgliche Verlängerung der Dauer der prognostizierten … · kein Ausnahmefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Meldeobliegenheit einer Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Ereignisfrist iSd § 187 Abs 1 BGB · keine Einbeziehung des ersten Tages der (ggf weiteren) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Aufgabenerledigung durch Dritte · Verpflichtungsanordnung zur außerordentlichen Kündigung … · Auftragsverbot nach § 197b S 2 SGB 5 · Missachtung von Datenschutzbestimmungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Arbeitsunfähigkeit · maßgebliche Tätigkeit bei schädigungsbedingtem Berufswechsel · neue Beschäftigung · Loslösung vom früherem Beruf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Koblenz 11. Kammer Gerichtsbescheid LS

Berechnung bei wechselndem Einkommen aufgrund Überstunden · Berücksichtigung des Durchschnittswerts aus den letzten …

Sozialrecht