Urteile zu § 46 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

422 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Krankengeld

Beantwortung der formularmäßigen Anfrage der Krankenkasse …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Auslegung · Schreiben · Verwaltungsakt · Rückwirkung einer Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Voraussetzungen der Weiterbewilligung · rechtzeitige Einholung einer ärztlichen … · nicht zustandegekommener Arzt-Patienten-Kontakt · Sphäre des Vertragsarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kranken- oder Arbeitslosengeld nicht für … · laufende Einnahme oder einmalige Einnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Übermittlungsrisiko bei Zusendung einer … · Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten über die … · Geschäftsstelle als Empfangsstelle für den Briefverkehr für … · Weiternutzung der Postadresse einer geschlossenen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

kein Erfordernis einer erneuten Meldung bei fortdauernder … · Berechnung der Meldefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter … · kein Ausschluss nach § 27 Abs 5 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankengeld

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Höhe des Krankengeldes · Maßgeblichkeit des vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit der … · Abweichung von der Vermutung des § 47 Abs 4 S 2 SGB 5

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung der Arbeitslosen (KVdA)

Anspruch auf Krankengeld · Leistungsbezug nach § 145 SGB 3 · Erfordernis des Entgeltausfalls bei Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsloser muss Arbeitslosengeld zumindest für einen Tag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Meldefrist · Ruhenstatbestand · überlappende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Tatsachenmitteilung · Zugang bei der Krankenkasse · anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Weitergewährung von Krankengeld

Meldeobliegenheit nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Verantwortungsbereich des Versicherten · keine Wiedereinsetzung in die Wochenfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 24
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

- Versäumnis der Meldefrist · Vorliegen eines Ausnahmefalls · Wiedereinsetzung in die verstrichene Wochenfrist · richterliches Institut zur Nachsichtsgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

AU-Bescheinigung · nichtmedizinische Fehleinschätzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Krankenhausbehandlung · nahtlose Arbeitsunfähigkeit nach der Entlassung · Obliegenheit der Versicherten, fristgerechte Feststellung … · keine Entbindung durch Befugnis der Krankenhäuser, im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich selbständiger … · Beitragsfestsetzung nach der … · Heranziehen des letzten Einkommensteuerbescheids, auch wenn … · negative Einkünfte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

vorläufige Bewilligung von Krankengeld · Vorliegen eines Anordnungsgrundes · kein vorrangiger Bezug von Leistungen nach dem SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 34
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vertragsarzt · Überlassung von Freiumschlägen durch Krankenkasse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 18
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vorliegen eines Ausnahmefalls

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

psychische Dekompensation · verspätete ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit … · Einschränkung der Organisationsfähigkeit sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen