Urteile zu § 46 SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

422 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldbezug

Aufrechterhaltung des Anspruchs bei stationärer … · Fortbestehen der Mitgliedschaft · Auslegung von § 46 S 1 Nr 1 SGB 5 · kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehen des Anspruchs hauptberuflich selbstständig … · ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankengeld

Bezug von Arbeitslosengeld · Versicherungsverhältnis · nachgehender Versicherungsschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Krankenkasse · keine Verpflichtung zur Information über Wochenfrist

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, wenn Krankenkasse … · Überlassen von Freiumschlägen · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) durch Arzt des MDK … · fehlendes Ende der AU

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Leistungsanspruchs · rückwirkende Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Gegenstand der Verurteilung maßgebend · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · keine Umdeutung der Berufung in eine …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit … · Nebenbestimmung · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Befristung · Fortbestand des einmal entstandenen Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs · Feststellung von Arbeitsunfähigkeit wegen einer anderen … · Anwendung des § 46 S 2 SGB 5 nF

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Aufsuchen der Arztpraxis am nächsten Werktag nach Ablauf … · Nichtantreffen des Hausarztes aufgrund von Hausbesuchen

Sozialrecht Abgeändert