Urteile zu § 46 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

422 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Leistungsdauer · hinzugetretene Krankheit · Auslegung des § 48 Abs 1 S 2 SGB 5 · Feststellung von Arbeitsunfähigkeit durch Arzt des MDK

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Versicherungsschutz durch Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 … · keine satzungsrechtlichen Beendigungsgründe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Entlassung aus … · Gewährung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

neuer Dreijahreszeitraum · Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Erkrankung · Arbeitsfähigkeit von mindestens sechs Monaten · Feststellung negativer Tatsachen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Falschberatung durch Vertragsarzt · kein Anspruch auf Fortzahlung des Krankengeldes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss zitiert von 1

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · persönliche Untersuchung des Versicherten · Falschberatung durch behandelnden Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

freiwillig versicherter hauptberuflich selbstständig … · Beitragsbemessung nach § 240 Abs 4 S 2 SGB 5 · kein Anspruch auf Mindestkrankengeld · Höhe des Arbeitseinkommens laut Einkommensteuerbescheid …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen